Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma: Nellys

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Gegenstand ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge, die mit uns über abgeschlossen werden.
1.2. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
2. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen sowie den Erhalt und die  Akzeptierung dieser AGBs. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung oder dadurch erklärt werden, daß wir dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen. Abweichungen der Darstellungen in Form, Farbe und Größe sind möglich, für Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.
3. Informationspflichten
3.1. Der Kunde ist bei der Registrierung seiner Daten in unserer Online-Kundenliste verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer, Bankverbindung usw. ist der Kunde verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
3.2. Macht der Kunde falsche Angeben zu Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung usw. so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3.3. Wir senden dem Kunden an die bei der Registrierung vom Kunden angegebene Adresse unmittelbar nach Abgabe der Bestellung eine Information zu, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene Adresse/E-Mail-Adresse erreichbar ist, und nicht aufgrund von Umzug, Umleitung/Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von Nachrichten ausgeschlossen ist.
4. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
4.1. Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen uns und dem Verbraucher abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger. Der Widerruf muss in Textform erfolgen. Er kann bei Warenlieferung auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Alternativ hat der Kunde das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an folgende Adresse schriftlich zu senden:
Nellys - New-York-Str. 3-7 - 76149 Karlsruhe – info@dogskingdom.de - Tel: 0049 721-73334
4.2. Die Ware ist sofort nach Ausübung des Widerrufsrechts frei von Kosten und Gefahr an uns zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
4.3. Zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind wird ein Widerrufsrecht ausgeschlossen
4.. Die Waren sind im ursprünglichen Zustand, unbenutzt und in der Originalverpackung zurückzusenden. Der Kunde hat die Wertminderung zu tragen, wenn diese nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten und zurückgeschickten Ware zurückzuführen ist. Der Kunde hat mit der Ware sorgfältig umzugehen, um im Falle einer Rücksendung diese Kosten zu vermeiden.
5. Preise und Zahlung, Versand
5.1. Unsere Preise verstehen sich für den Endverbraucher in € ab Lager inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten am Tag der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich für den Händler/Wiederverkäufer in € ab Lager exklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten am Tag der Bestellung. Letztere werden nach entstandenem Aufwand berechnet.
5.2. Der Versand läuft innerhalb Deutschlands über Hermes, die entstehenden Kosten teilen wir Ihnen bei Auftragserteilung mit. Außerhalb Deutschland läuft der Versand individuell und auf Anfrage.
5.3. Innerhalb Deutschlands sind alle Warensendungen bis zu einem Wert von € 500,- versichert. Höhere Versicherungs-Leistungen müssen individuell vereinbart werden.
5.3. Für Händler/Wiederverkäufer gilt ein Mindestbestellwert von € 500,- .
5.4. Wir akzeptieren beim Kauf Vorauszahlung per Überweisung oder Kreditkarten (Visa- und Mastercard).
5.5. Unsere Rechnungen sind spätestens 10 Tage nach Erhalt der Ware zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Verzug. Rechnungen sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar.
5.6. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch uns anerkannt wurden. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5.7. Auf Rechung verkaufen wir nur Kunden, die wir bereits kennen und nach schriftlicher Vereinbarung. Überweisungen sind für Nellys spesenfrei zu tätigen.
5.8. Wir übernehmen keine Haftung für Verzögerungen der Leistungserbringung seitens unserer Vorlieferanten.
6. Lieferung an Unternehmer
Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Ware an den Käufer zu versenden ist, haben wir mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
7.2. Der Kunde ist berechtigt, das Vertragsprodukt schon vor voller Bezahlung im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungs-Endbetrages (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät. Ist dies jedoch der Fall, dann können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und seinen Schuldnern die Abtretung mitteilt.
7.3. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Im Verkehr mit Unternehmern ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Kunden gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus diesen Versicherungen werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.  
8. Beanstandungen
Beanstandungen kann der Kunde an folgende Adresse richten: NellyKingdom - Brucknerstraße 9 - 78256 Steißlingen
9. Mängelhaftung
Jede Ware wird von uns 3x kontrolliert: beim Eingang, im Bestand und vor der Versendung. Auf alle bei uns erworbenen Waren haben unsere Kunden 24 Monate Gewährleistung entsprechend den gesetzlichen Regelungen. Sollte der Liefergegenstand dennoch mangelhaft sein, gelten die gesetzlichen Vorschriften nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
9.1. Im Verkehr mit Unternehmen haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und verjähren die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln des Vertragsprodukts in einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Übergabe des Vertragsprodukts.
9.2. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass er offensichtliche Mängel am Tag des  Erhaltes der Lieferung anzeigt. Der Empfänger der Ware ist verpflichtet, offensichtliche Schäden – in Gegenwart des Auslieferers – sofort schriftlich festzustellen und sich bestätigen zu lassen. Ansonsten führt dies zum Ausschluss etwaiger Schadensersatzansprüche.
9.3. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.
9.4. Wenn wir einem Unternehmer eine neu hergestellte Sache verkauft haben, der Unternehmer diese Sache an einen Verbraucher verkauft hat und er diese Sache als Folge ihrer Mangelhaftigkeit zurücknehmen musste oder der Verbraucher den Kaufpreis gemindert hat, stehen dem Unternehmer die in § 478 BGB bezeichneten Rechte zu.
9.5. Insbesondere haftet Dogs Kingdom nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Dogs Kingdom ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9.6. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Fehler und Schäden infolge von unsachgemäßem Gebrauch, fehlerhafter Aufstellung oder Installation, äußeren Einwirkung (z. B. Transportschäden, Beschädigung durch Stoß oder Schlag), Versandschäden durch die Unternehmerauslieferung, nicht sachgemäße Montagen, Reparaturen und Abänderungen, die von dritter, nicht autorisierter Seite vorgenommen wurden.
10. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern
In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Datenschutz
11.1. Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass seine für die Abwicklung der Bestellung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch uns ausdrücklich zu. Der Kunde willigt ferner in die Übermittlung seiner zur Bonitätsprüfung notwendigen persönlichen Daten an ein Auskunftsbüro ein. Der Verarbeitung der Daten geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden von uns und dem Auskunftsbüro vertraulich behandelt.
11.2. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
11.3. Wir setzen bei der Auftragserteilung voraus, dass der Besteller seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. Eine Sicherung der vom Besteller übermittelten Daten durch uns ist nicht vorgesehen.
12. Schutzrechte
Alle gezeigten Marken sind eingetragene Warenzeichen. Ferner ist Nellys exklusiver Distributor für VIP Toys innerhalb der EU. Der Besteller erkennt diese Bestimmung an. Alle Nutzungsrechte und das Copyright liegen bei Nellys.
13. Schlußbestimmungen
13.1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichrechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind jedoch auch berechtigt, am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.
13.2. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Kunden nicht.
13.4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte eine Regelungslücke vorhanden sein, so wird dies durch eine Regelung ausgefüllt, die dem wirtschaftlich beabsichtigten Ziel am ehesten entspricht.